„Der Startschuss ist gegeben“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens die Pläne zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, MdB. Nach der Rente mit 63, dem Mindestlohn und der Tarifeinheit nimmt sich die Ministerin nun den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vor. „Diese Aufgabe wird vermutlich nicht im Sprint zu lösen sein, vielmehr braucht es jetzt Energie und Durchhaltevermögen. Denn die drastischen Kürzungen aus der Zeit der schwarz-gelben Koalition sind gerade erst in der Praxis angekommen, wie man im Landkreis Göppingen an der schwierigen finanziellen Situation der Staufen Arbeits- und Beschäftigungsförderung gGmbH (SAB) sehen kann. In einer Koalition mit der CDU/CSU wird es schwer sein, die notwendige Aufstockung der Eingliederungsmittel in absehbarer Zeit zu erreichen. Umso wichtiger ist es, dass Ministerin Nahles jetzt das Umsteuern eingeleitet hat.“
Kernelemente der vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung geplanten Maßnahmen sind Lohnkostenzuschüsse und eine spezielle Betreuung durch die Jobcenter einschließlich persönlichen Coachings. So sollen in den Jobcentern weitere Stellen geschaffen und sogenannte Aktivierungszentren für Langzeitarbeitslose gebildet werden. Mit einem Förderprogramm aus Mitteln der Europäischen Union sollen ganz gezielt jene Langzeitarbeitslose unterstützt werden, die bisher wegen nicht vorhandenem Ausbildungsabschluss und geringer Leistungsfähigkeit keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hatten. Direkte Lohnkostenzuschüsse erhalten Arbeitgeber, wenn sie bereit sind Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben.
Zusätzlich hat die Arbeitsministerin für Mitte 2015 in Aussicht gestellt, ein Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung für besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose zu entwickeln. Die Sozialverbände hat sie eingeladen, dazu mit dem Bundesarbeitsministerium in einen Diskussionsprozesses einzutreten.
„Unser Ziel bleibt es, langzeitarbeitslose Menschen in Arbeit zu integrieren“, so Heike Baehrens, MdB. „Denn wir wissen, wie wichtig es für jeden Einzelnen ist, wieder eine Struktur im Alltag zu gewinnen und so auch den eigenen Kindern vorzuleben, dass es sich lohnt arbeiten zu gehen.“ Das hat die Göppinger Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast MdB, in einem Gespräch Ende Oktober mit Vertretern der baden-württembergischen Beschäftigungshilfeträger noch einmal betont. Karin Woyta von der Staufen-Arbeits- und Beschäftigungs gGmbH schilderte in diesem Rahmen noch einmal die prekäre Lage der Branche und veranschaulichte am Beispiel von Einzelschicksalen, wie wichtig es ist konkrete Beschäftigungsangebote zu machen und zu erhalten.
Konkrete Lösungen vor Ort sollen nun bei einem Runden Tisch gesucht werden, zu dem Landrat Wolff auf Anregung von Heike Baehrens, MdB in der kommenden Woche eingeladen hat. Dort werden Landkreisverwaltung, Arbeitsagentur, SAB und MdBs miteinander beraten. „Meine Hoffnung ist, dass wir gemeinsam Lösungen finden, um die aktuelle Durststrecke zu bewältigen. Dazu ist es wichtig, dass alle Beteiligte auf ihrer je eigenen Verantwortungsebene prüfen, welchen Beitrag sie zur Lösung der Probleme beitragen können. Es ist auf jeden Fall ein gutes Zeichen“, so Heike Baehrens, „dass alle Beteiligte spontan zugesagt haben, an einem solchen regionalen Bündnis mitwirken zu wollen.“
