Kommunalpolitisches Gespräch
Beim Besuch der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens in Böhmenkirch unterstrich Bürgermeister Matthias Nägele die Bedeutung des Themas Straßensanierung und Straßenbau für die Gemeinde.
Bürgermeister Nägele ist froh über die Ankündigung des Landes, die restliche Strecke von Böhmenkirch zu den Heidhöfen sowie die Steinenkircher Steige zu sanieren. „Wir haben keinen Bahnhof mit Zuganbindung, deshalb brauchen wir in Böhmenkirch ein funktionierendes Straßennetz. Da führt kein Weg dran vorbei”, betonte Nägele. Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens an das Bundesverkehrsministerium mit der Bitte gewandt, die Ortsumfahrung Böhmenkirch in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen. Dabei sehen der Bürgermeister und die Abgeordnete die Situation realistisch: Es gehe vor allem darum, die Ortsumfahrung weiter im Programm zu halten, auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit einer Realisierung gerechnet werden kann.
Baehrens erkundigte sich bei Bürgermeister Nägele nach der Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Böhmenkirch. Nägele lobte dabei das ehrenamtliche Engagement vor Ort, nahm aber auch die Bundespolitik in die Pflicht. „Wir haben im Bundestag eine Milliarde Euro mehr für die Jahre 2015 und 2016 zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen“, berichtete Baehrens und freut sich über die Offenheit und das Engagement in der Böhmenkircher Bevölkerung.
Unternehmensbesuch bei Computertechnik Lang
CTL-Inhaber Michael Lang stellte Heike Baehrens, MdB sein Unternehmen vor. Aufgrund des vielseitigen Angebots sei CTL einer der wenigen echten „IT-Vollsortimenter“. Kritik äußerte Michael Lang am geplanten Störerhaftungsgesetz. „Ich habe Sorge, dass das geplante Gesetz öffentliche WLAN-Netze und Freifunkinitiativen blockiert“, so Lang.
Gesundheitspolitik vor Ort
Beim Besuch der Apotheke von Philipp Elwert ging es um das Spannungsfeld zwischen dem Anspruch der Patienten auf die bestmögliche Versorgung bspw. mit Sanitätsprodukten und dem Sparzwang der Krankenkassen. „Dieses Thema begegnet mir bei meiner Arbeit im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages immer wieder“, so Baehrens die vor kurzem in der SWR-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ zum selben Thema Stellung bezogen hatte. Philipp Elwert fordert eine bessere Abstimmung zwischen Ärzten und Apothekern. In Böhmenkirch klappe dies auf dem kleinen Dienstweg oft recht gut, weil man hier vertrauensvoll zusammenarbeite. Chancen für eine bessere Verzahnung sieht er im sogenannten E-Health-Gesetz (Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen).
Heike Baehrens, MdB freute sich über die vielen Eindrücke in Böhmenkirch: „Bei meinen Gesprächen mit Bürgermeistern, Bürgern und Unternehmern vor Ort geht es mir darum zu erfahren, wo der Schuh in der jeweiligen Gemeinde drückt.“