Vom Kopf auf die Füße gestellt – EEG-Novelle verabschiedet

Auf den letzten Metern wurde es noch einmal hektisch bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), denn die EU-Kommission forderte am Montag überraschend Nachbesserungen. Der Kompromiss, den wir jetzt mit der Union und der EU-Kommission gefunden haben, ist ein erster wichtiger Schritt, um die Energiewende zum Gelingen zu bringen.

„Wir treiben den Ausbau schadstoffarmer Energieproduktion voran, um weg zu kommen von der Atomenergie und mittelfristig auch unabhängig von fossilen Brennstoffen zu werden. Erneuerbare Energien bedeuten mehr Effizienz bei geringerem Verbrauch. Gleichzeitig schafft die Energiewende zahlreiche neue Arbeitsplätze in Industrie, Handwerk und Dienstleistungsberufen sowie in der Land- und Forstwirtschaft“, so die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.

Die energieintensive Industrie wird auch weiterhin entlastet. Dadurch können mehrere hunderttausend Industriearbeitsplätze in Deutschland gesichert werden. Nach einer Übergangsphase werden in Zukunft alle Neuanlagen mit an der EEG-Umlage beteiligt. Kleinere Anlagen, wie Solarmodule auf Hausdächern, bleiben von der Umlageverpflichtung ausgenommen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine klimafreundliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung ein. Um für Investitions- und Planungssicherheit zu sorgen, soll das Gesetz im Juli im Bundesrat abschließend beraten werden damit die EEG-Reform am 1. August in Kraft treten kann.