Debatte um TTIP: Baehrens mahnt zu Gelassenheit

Geislinger Zeitung | EB | 24.01.2015

Das Thema TTIP wühlt die Menschen auf, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Sie mahnt zur Gelassenheit in der Diskussion.

Zu mehr Gelassenheit in der Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mahnt die SPD-Bundestagabgeordnete des Göppinger Wahlkreises, Heike Baehrens, im Gespräch mit unserer Zeitung. „Lasst uns erstmal die Texte übersetzen und dann schauen“, sagt Baehrens, „man darf eine Entscheidung nicht auf Grundlage einer Stimmung fällen. Wir müssen das Thema diskutieren, um zu einer fundierten Meinung zu kommen“. Und das gehe erst, wenn etwas in schriftlicher Form vorliege – was bei laufenden Verhandlungen noch gar nicht möglich ist.

„TTIP ist ein Thema, das viele Menschen aufwühlt“, betont die SPD-Politikerin. Gerade bei kommunalen und sozialen Dienstleistungen könne das Abkommen einen direkten Einfluss auf die öffentliche Daseinsvorsorge, auf das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen haben. „Deshalb ist es so wichtig zu vermeiden, dass es drastische Einschnitte gibt.“ Dies zu verhindern, darin sehe auch sie ihre Aufgabe.

Deshalb steht Baehrens grundsätzlich lokalen Stellungnahmen zu TTIP sehr offen gegenüber. „Dinge, die im Kreis Göppingen behandelt werden, nehme ich natürlich ernst, das hat schon einen Sinn – nicht im Sinne einer Umsetzung eins zu eins, aber sie sind wichtig, weil sie die Stimmung vor Ort abbilden.“

Allerdings warnt Baehrens davor, TTIP grundsätzlich zu verdammen. „Es gibt Standards, die sind in den USA höher als in Europa, zum Beispiel bei den Arzneimitteln“, sagt sie, „so könnten wir hoffen, an der einen oder anderen Stelle mehr Sicherheit zu bekommen“.

http://www.swp.de/geislingen/lokales/geislingen/Debatte-um-TTIP-Baehrens-mahnt-zu-Gelassenheit;art5573,3009860

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